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Rede anlässlich des Kongresses der Global Alliance for Banking on Values (GABV)
Am 14. März 2013 in Berlin
Ich möchte meine Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass Sie sich mit einem Thema – und das gleich mehrtägig – auseinandersetzen wollen, das zweifellos besondere Aufmerksamkeit verdient und das nicht nur aus der Perspektive der Banken und des Bankensystems, sondern auch aus der Perspektive der Politik. Dazu will ich gerne einige Anmerkungen machen.
Vor inzwischen gut 100 Jahren hat Max Weber mit der ihm eigenen maßstab-setzenden Prägnanz die inneren Zusammenhänge zwischen protestantischer Ethik und dem Geist des Kapitalismus analysiert und öffentlich dargelegt. Seitdem hat sich – freundlich formuliert – der Geist des Kapitalismus noch dynamischer entwickelt als die protestantische Ethik. Jedenfalls haben wir sowohl in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts als auch in den wenigen Jahren des 21. Jahrhunderts eine Reihe von interessanten, nicht selten Besorgnis erregenden Erfahrungen über die Verselbständigung von Wettbewerbssystemen im Allgemeinen und von Finanzmärkten im Besonderen gemacht. Die Turbu-lenzen, die wir beobachtet und durchgemacht haben, ruinierten nicht nur Bilanzen, sondern auch Biographien. Die Verirrungen und Verfehlungen, die zweifellos zu beobachten waren, fanden nicht nur einen statistischen Nieder-schlag. Daher kann kein vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass Wirtschaft wie Politik Anlass zu einer nüchternen Bestandsaufnahme und insbesondere zu einer neuen und sachlichen Beantwortung der Frage haben, ob und welche Verände-rungen wir für die Zukunft dringend brauchen.
Und dabei geht es sicher nicht nur, aber ganz wesentlich auch um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen wir ethische Orientierungen zur Grundlage ökonomischen Handelns machen können und müssen. Die Frage ist keineswegs banal. Schon die Frage, ob es so etwas wie Wirtschaftsethik überhaupt gibt, wird von verschiedenen Menschen in unterschiedlich anspruchsvoller Weise zögerlich beantwortet. Von Karl Krauss, dem großen Satiriker, gibt es die knappe Bemer-kung zu einem Wirtschaftsstudenten, der ihm mitgeteilt hatte, er studiere Wirtschaftsethik: „Junger Freund, dann entscheiden Sie sich gefälligst, was Sie studieren wollen. Entweder Ethik oder Wirtschaft.“
Bei Niklas Luhmann, dem großen Systemtheoretiker, lässt sich eine beachtliche Skepsis darüber finden, ob es so etwas wie Wirtschaftsethik überhaupt geben könne. Er schrieb in einem seiner zahlreichen Essays: „Meine Vermutung ist, dass die Wirtschaftsethik zu der Sorte von Erscheinungen gehört, wie auch die Staatsräson und die englische Küche, die in der Form eines Geheimnisses auftreten, weil sie geheimhalten müssen, dass sie gar nicht existieren.“
Das ist nicht nur hübsch formuliert. Es ist eine eher bittere Beobachtung, bei der er im Übrigen den nach seinem Tode angefallenen empirischen Befund gar nicht mehr hat miterleben müssen. Manches spricht dafür, dass wir – in Kenntnis der Erfahrung der letzten Jahre – Anlass zu der Vermutung haben, dass inzwischen der Glaube an die Existenz der englischen Küche wesentlich weiter verbreitet ist als das Vertrauen in das Wirken der Staatsräson. Vom Vorhandensein ethischer Orientierungen bei wirtschaftlichem Handeln gar nicht zu reden.
Wir reden also über ein ernsthaftes Problem. Über ein Problem, über dessen Dringlichkeit nach meiner Überzeugung kein vernünftiger Zweifel bestehen kann. Deswegen bringe ich gerne zu Beginn meine Unterstützung für das Bemühen dieser Tagung zum Ausdruck, sich mit einer solchen anspruchsvollen Fragestellung ernsthaft auseinander zu setzen. Nun gibt es im Unterschied zur Wirtschaftsethik keinen Zweifel daran, dass indessen ein anderer Sachverhalt besteht, der längst in Form eines ständig verwendeten Begriffes durch die Diskussionen schwirrt, nämlich die Globalisierung. Wir leben in Zeiten der Globalisierung. Ich will nicht die völlig unerhebliche Frage weiter verfolgen, ob es sich bei der Globalisierung wirklich um eine prinzipiell neue Rahmen-bedingung handelt oder – wie manche Historiker meinen – eigentlich nur um die Verlängerung eines seit Beginn der Menschheitsgeschichte erkennbaren Bedürfnisses, Grenzen zu überwinden und in immer größeren Zusammenhängen miteinander zu kooperieren. Es kann jedenfalls nicht ernsthaft übersehen werden, dass die Möglichkeiten, das Ausmaß und das Tempo der globalen Kooperation heute völlig unvergleichbar sind mit ihren Vorläufern. Dazu trägt insbesondere eine Informationstechnologie bei, die uns im Unterschied zu allen früheren Phasen der Menschheitsgeschichte in die Lage versetzt, Daten prinzipiell an jedem Platz der Welt gleichzeitig verfügbar zu haben.
Das gab es noch nie. Es ist nicht so lange her, dass relevante Informationen manchmal sogar Jahre brauchten, um von einem Kontinent einen anderen zu erreichen und erst danach ihre Wirkungen entfalten konnten. Was heute irgendwo stattfindet und irgendjemand für relevant hält, ist nahezu sofort und überall als Datum verfügbar. Mit der Möglichkeit und – wie manche glauben – Zwangsläufigkeit, darauf unverzüglich zu reagieren. Das hat die Rahmen-bedingungen für politisches – und noch mehr für wirtschaftliches Handeln – fundamental verändert. Und es hat dazu beigetragen, dass wir heute in einer Welt leben, in der – zugespitzt formuliert – nach wie vor Nationalstaaten existieren und handeln, aber keine Nationalökonomien mehr bestehen.
Volkswirtschaften gibt es nicht mehr. Oder es gibt sie nur noch als Rechen-einheiten, aber eben nicht mehr als autonome, wirkliche Handlungsfelder. Betriebe, Unternehmen und Banken, die von vornherein durch Selbstbe-schränkung oder durch gesetzliche Bestimmungen auf das Handlungsfeld begrenzt wären, das sich lediglich auf den Zuständigkeitsbereich eines politischen Systems – klassischerweise eines Nationalstaates – beschränkt, operieren gewisserweise mit amputierten Gliedmaßen: Sie sind unter den gründlich veränderten Rahmenbedingungen ökonomischen Handelns, unter denen dieses tatsächlich stattfindet, nicht wettbewerbsfähig.
Nun sind die Folgen der Verfügbarkeit von Daten in Echtzeit wiederum in keinem anderen Sektor unserer Volkswirtschaften massiver aufgetreten und nachhaltiger spürbar als auf den Finanzmärkten. Denn kein anderes ökono-misches Produkt kann mit geringerem physischem Aufwand transportiert werden als Finanzprodukte. So dass, sowohl was die Finanzprodukte als solche als auch den Handel mit denselben betrifft, es unter den heute verfügbaren Informations-bedingungen buchstäblich nur noch eines Computerklicks bedarf, um ein Geschäft zu tätigen, einschließlich der Entscheidung über die Frage, an welchem Ort dieses Geschäft rechtswirksam am zweckmässigsten stattfindet. Das kann man für eine riesige Errungenschaft halten. Ist es vielleicht auch.
Aber zugleich ist es ein gigantisches Problem, das ich mit nur wenigen Zahlen verdeutlichen möchte: Zu Beginn der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts betrug das Weltsozialprodukt etwa 23 Billionen US-Dollar. Die Summe der – wie wir das heute vornehm nennen – synthetischen Finanzprodukte, die weder etwas mit Gütern oder Dienstleistungen noch mit der Finanzierung des einen oder des anderen zu tun haben, betrug damals rund 2 Billionen US-Dollar. Die virtuelle Wirtschaft machte ein Zehntel der realen Wirtschaft aus. Heute – 20 Jahre später – hat sich das Weltsozialprodukt auf etwa 65 Billionen US-Dollar verdreifacht und die synthetischen Finanzprodukte haben sich im Volumen verdreihundert-facht: Es sind jetzt 600 Billionen US-Dollar. Rein von den Volumina her betrachtet macht die virtuelle Wirtschaft heute das Zehnfache der realen Wirtschaft aus – weltweit.
Man muss nicht viele Semester Volkswirtschaft studiert haben, um zu begreifen, dass sich hier nicht nur statistische Relationen verschoben haben, sondern auch Hebelwirkungen. Diese Verschiebung setzte für das ökonomische Handeln und die Politik völlig neue Rahmenbedingungen. Wir reden über ein Thema mit hoher operativer Relevanz und Dringlichkeit für die Wirtschaft und möglicherweise noch mehr für die Politik.
Nun muss man, wenn man sich der Frage nähert, wer denn nun – wenn überhaupt – was machen kann und soll, sich nüchtern mit den Handlungsmöglichkeiten auseinandersetzen. Das muss mit der Einsicht beginnen, dass die Globalisierung ein irreversibler neuer Zustand ist. Die Vorstellung, die Globalisierung sei erkennbar ein Irrtum, ist bestenfalls gut gemeint, aber wirklichkeitsfremd. Ein kluger französischer Kommentator sagte vor ein paar Jahren: „Globalisierung ist für die Wirtschaft das, was die Schwerkraft für die Physik ist“. Mit anderen Worten: Man muss es nicht schön finden, aber es empfiehlt sich zur Kenntnis zu nehmen, dass es stattfindet. Was wiederum die vorläufige Schlussfolgerung nahe legt, an einer Entwicklung, die ohnehin stattfindet, besser unter definierten Bedingungen teilzunehmen, als sie anderen zu überlassen, die sie unter den Bedingungen praktizieren, die sie selbst für angemessen halten.
Die Frage ist, ob wir in ähnlicher Weise die dramatische, spektakuläre und – wie ich persönlich glaube – verheerende Auseinanderentwicklung von Realwirtschaft und virtueller Wirtschaft mit der zunehmenden Verselbständigung von Finanzmärkten, unter den bis vor kurzem gegebenen Bedingungen der Deregulierung, als gegeben und irreversibel unterstellen müssen und dürfen. Ich persönlich plädiere mit Nachdruck dafür, aus den vorhandenen Erfahrungen nicht nur larmoyante Anmerkungen für die Geschichtsbücher entstehen zu lassen, sondern operative Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen, mit der praktischen Folge der Notwendigkeit einer Reregulierung von Märkten. Ich fühle mich in der Empfehlung, das zu tun, auch durchaus ermutigt durch manche selbstkritischen Bemerkungen aus dem Bankensystem selbst. Wobei mir noch besser gefallen hätte, wenn manche Bemerkungen, die ich von bedeutenden Vorstandsvorsitzenden bedeutender deutscher Banken inzwischen lese, zu deren Amtszeiten ihr eigenes Verhalten geprägt hätten. So etwa die Fragen: Brauchen wir all diese Finanzprodukte überhaupt? Sind sie nicht nur für die Kunden sondern auch für ihre Schöpfer hinreichend transparent? Sind die Finanzmärkte unter diesen Bedingungen überhaupt effizient organisiert? Entstehen neben den beabsichtigten nicht auch unbeabsichtigte Nebenwirkungen, die sowohl die Glaubwürdigkeit des Systems wie dessen Effizienz strapazieren?
All diese Fragen finde ich goldrichtig. Noch schöner wäre es gewesen, wenn sie nicht nachträglich an bereits stattgefundenes Handeln gestellt würden, sondern vorher zu einer Selbstdisziplinierung und auf einen Weg geführt hätten, der tatsächlich völlig anders verlaufen wäre. Dabei wird der Handlungsdruck übrigens auch aus der Sicht der Bankkunden, die in aller Regel auch gleichzeitig Wählerinnen und Wähler sind, erkennbar größer. Zumal immer mehr die Erfahrung gemacht haben, dass das, was auf den Finanzmärkten stattfindet, in der Regel nicht Wertschöpfung ist, sondern die Simulation von Werten, die nur so lange stabil bleiben, wie die Einbildung hält. Sobald die Einbildung kollabiert, kollabiert das Produkt, weil es keine Substanz hat. Das ist die verheerende Verselbständigung des Effekts, dass nämlich das Geld aus einem Instrument zur Beförderung ökonomischer Prozesse zu einem Selbstzweck geworden ist, was vielleicht so lange noch tolerabel war, wie es in den historischen Relationen ein Teil des realwirtschaftlichen Systems war. Aber spätestens in dem Augenblick wird es völlig intolerabel, wo es die Größenordnung in der Weise dominiert, wie ich das mit der 10:1 Relation zwischen virtuellen und realen ökonomischen Prozessen angedeutet habe.
Für die Politik ergibt sich daraus ein beinahe unlösbares Dilemma. Die Politik ist nach wie vor, selbst unter Berücksichtigung der beachtlichen Entwicklungen und auch Errungenschaften der Europäischen Union, in Form von Nationalstaaten organisiert. Dort liegt die Regelungskompetenz. Selbst die Staaten, die begriffen haben und entschlossen sind – nach den Verirrungen der Deregulierung – die Einsicht umzusetzen, dass Märkte, allen voran Finanzmärkte, Regeln brauchen, dass es neben zulässigen Geschäften offenkundig auch unzulässige Geschäfte gibt, die bei einem Mindeststandard von ethischen Prinzipien schlicht verboten gehören, selbst wenn die Politik dieser Staaten also solche Einsichten hat – und ich habe den begründeten Eindruck, dass diese Einsicht wächst – dann steht sie vor dem Problem, dass sie für ihre Kompetenz das angemessene Handlungsfeld nicht mehr hat. Denn das, was sich an Problemen abspielt, vollzieht sich, wie gesagt, nicht im Kontext des Nationalstaates und seines Regelsystems, sondern – zugespitzt formuliert – mit einer diabolischen Konsequenz außerhalb des Regelsystems.
Nirgendwo ist es einfacher, ungewollten Regeln auszuweichen als auf den Finanzmärkten. Was wiederum die Zögerlichkeit erklärt, mit nationaler Gesetzgebung hinter einer Entwicklung herzulaufen, die nicht national sondern global stattfindet. Unter diesem vorläufig bilanzierenden Gesichtspunkt kann die Politik sich nur falsch verhalten: Entweder sie macht von der Handlungsnot-wendigkeit Gebrauch und tut dies im gegebenen verfassungsrechtlichen Rahmen als Nationalstaat, dann trifft sie die Player nicht. Und diejenigen, die sie treffen will, sind in der Regel schneller aus dem Regelsystem heraus, als das Regelsystem implementiert werden konnte. Oder die Politik bezieht sich – vernünftigerweise – auf die Notwendigkeit internationaler Regeln, von denen sie weiß, dass sie nicht zustandekommen – jedenfalls nicht so vollständig wie nötig und schon gar nicht sofort – und zieht daraus den logisch nicht ganz abwegigen, politisch aber wiederum fragwürdigen Schluss, dass, solange wie es international nicht geht, es sowieso keinen Sinn mache und bestätigt damit den Status quo, den sie eigentlich für unerträglich hält.
Was folgt daraus? Unter den vielen unvollständigen, nicht restlos überzeugenden Lösungen scheint mir noch am ehesten der Versuch vertretbar, auf dem Drahtseil zu marschieren. Mit all den Absturzmöglichkeiten, die sich aus Drahtseilakten notwendigerweise ergeben, also in nationaler Zuständigkeit zu regeln, was national geregelt werden kann. Da sind wir in Deutschland im Übrigen inzwischen weiter als andere europäische Länder. Was aber natürlich nicht die Lösung ist. Gleichzeitig bemühen wir uns, durch Vereinbarungen mit Partnerländern, insbesondere, aber keineswegs nur, im Euroraum das Spielfeld zu erweitern und damit hoffentlich die Aussicht zu vergrößern, dass die Regeln, von deren Notwendigkeit man überzeugt ist, auch tatsächlich die gewünschten Wirkungen entfalten können. Ein ganz praktischer Aspekt besteht in der Überlegung, die Finanztransaktionssteuer, die man nun wiederum nicht gemeinsam, aber doch mit einer beachtlichen Zahl von Ländern gemeinsam einführen will, in der Weise gesetzlich zu normieren, dass die Transaktionssteuer für Finanztransaktionen nicht da anfällt, wo die Transaktion abgewickelt wird, sondern in dem Land, in dem der Verursacher dieser Transaktion seinen Sitz hat. Was im Übrigen natürlich keine „wasserdichte“ Lösung ist. Aber dass in einem Europa, in dem relevante Länder wie Deutschland, Frankreich, Italien und andere ein solches System einführen, die international tätigen Banken allesamt den Bankenplatz Deutschland verlassen und sich auf den Kaimaninseln ansiedeln würden, sehe ich nicht. Da ist auch so manche verständliche, aber nur begrenzt plausible, Drohung unterwegs, von der wir uns nicht übertrieben beeindrucken lassen sollten.
Es gibt also ganz offenkundig die Notwendigkeit für Veränderungen. Es gibt die Notwendigkeit für Veränderungen nicht nur in Regelsystemen, sondern in den Mentalitäten. Nur dann, wenn sich in den Köpfen die Notwendigkeit von Veränderung durchsetzt, kann sie auch erfolgreich in Gesetzesform gebracht werden. Deswegen gefällt mir der in dem Titel der Konferenz angekündigte „Wertewandel im Bankensektor“ außerordentlich gut. Wobei es Sie nicht völlig verblüffen wird, wenn ich hinzufüge, dass es offensichtlich ist, dass dieser Wertewandel notwendig ist, aber eher fraglich ist, ob er tatsächlich stattfindet. Die Ankündigung allein verändert die Welt noch nicht. Aber diejenigen, die einen solchen Wertewandel ankündigen, werden sich jedenfalls in regelmäßigen Abständen fragen lassen müssen, was sie gemacht haben, um die für notwendig gehaltenen Veränderungen auf den Weg zu bringen. Jedenfalls sollten wir uns bewusst sein, dass wir in Zeiten der Globalisierung unter Verhältnissen leben und arbeiten, in denen die Politik die Wirtschaft nicht „steuern“ kann. Falls es diese Möglichkeit je gab, ist sie vorbei. Und sie würde auch nicht wieder-herstellbar sein. Andererseits darf nach den stattgefunden Erfahrungen die Wirtschaft ganz offenkundig ihrer Eigendynamik nicht überlassen bleiben, das ist völlig intolerabel. Also muss zwischen diesen beiden sich wechselseitig limitierenden Einsichten ein neuer Gleichgewichtszustand gesucht werden.
Vor ein paar Jahren hat Peter Sloterdijk ein interessantes Buch mit dem auch für Banker interessanten Titel geschrieben: „Im Weltinnenraum des Kapitals“. In diesem Buch findet sich ein besonders schöner, eher unauffälliger Satz: „Haupttatsache der Neuzeit ist nicht, dass sich die Erde um die Sonne dreht, sondern das Geld um die Erde.“ Peter Sloterdijk sagt nicht, Hauptsache ist, dass sich das Geld um die Erde dreht. Er empfiehlt, die Tatsachen von den Haupttatsachen wieder zu unterscheiden. Wenn diese Tagung dazu einen kleinen Beitrag leisten würde, hätte sie viel erreicht.
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